MARKENRECHT
Mit uns geben Sie Ihrer Marke ein Gesicht!

Marken und geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen) gewähren ihrem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht und sind somit ein wirtschaftlich wertvoller Vermögensbestandteil eines jeden Unternehmens. Marken müssen daher einer ständigen Imagepflege unterzogen werden, um den wirtschaftlichen Wert einer Marke zu sichern.

Grundsätzlich sind alle Darstellungsformen, die geeignet sind Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, schutzfähig. Somit existieren derzeit folgende eintragungsfähige Markenformen Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Farbmarke, Hörmarke, sonstige Markenform. Mit der Markeneintragung bei dem jeweils zuständigen Markenamt erwirbt der Inhaber das ausschließliche Recht, die Marke für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen zu benutzen.

Verletzt ein Dritter eine eingetragene Marke, dann hat der Markeninhaber gegen den Verletzer einen Unterlassungsanspruch, einen Auskunftsanspruch und Schadensersatzansprüche. Eine Marke verkörpert stets einen Vermögenswert und kann daher gekauft, verkauft und an Dritte lizenziert werden.

Wir unterstützen und vertreten Sie bei:

Prüfung der Schutzfähigkeit Ihrer gewünschten Marke
Prüfung der Eintragungsfähigkeit Ihrer gewünschten Marke (Markenrecherche),
- + Identitätsrecherche
- + Wortähnlichkeitsrecherche,
- + Kollisionsprüfung in den Markenregistern
Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
Anmeldung Ihrer nationalen Marke – DE-Marke – bei dem Deutschen Patent- und Markenamt, kurz DPMA
Anmeldung Ihrer Unionsmarke – EU-Marke – bei dem Amt der europäischen Union, kurz EUIPO
Anmeldung Ihrer internationalen Marke – IR-Marke – bei dem jeweiligen Markenamt des Zielstaates
Lizenzierung Ihrer Marke, d.h. Erstellen und Prüfen von Lizenzverträgen

Wir unterstützen Sie des Weiteren auch bei:

der Verlängerung der Schutzdauer Ihrer Marken
Löschungsverfahren von Marken Dritter
Erinnerungsverfahren vor den Markenämtern
Beschwerdeverfahren vor den Markenämtern
Klagen vor dem BPatG (Bundespatentgericht)

KONTAKTIEREN SIE UNS

Ihre Markenrechte wurde verletzt?
Wir helfen Ihnen!

Jemand nutzt Ihre Marke ohne eine Lizenz zu dieser Nutzung von Ihnen erhalten zu haben? Wir gehen zunächst außergerichtlich gegen den Markenverletzer vor. Sollte eine außergerichtliche Beilegung der Markenverletzung nicht möglich sein, werden wir Ihre Marke selbstverständlich gerichtlich im Wege der einstweiligen Verfügung oder/und einer Hauptsacheklage verteidigen.

Abwehr von markenrechtlichen Ansprüchen

Sie wurden wegen einer vermeintlichen Markenverletzung abgemahnt und haben eine Abmahnung erhalten und sollen eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung abgeben sowie Auskunft erteilen und Schadensersatz zahlen? Werden Sie aktiv und kontaktieren Sie uns, wir prüfen die geltend gemachten Ansprüche auf ihre Rechtmäßigkeit!

Wir stehen an Ihrer Seite und werden Ihnen verbindliche Handlungsempfehlungen bei der Abwehr solcher Ansprüche – außergerichtlich und auch gerichtlich – geben. Wir prüfen Ihre Abmahnung und beraten Sie, ob Sie eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung abgeben sollten oder ob einer gerichtlichen Klärung der Vorzug gegeben werden sollte. Soweit berechtigte Ansprüche gegen Sie geltend gemacht werden, erstellen wir die abzugebende strafbewehrte Unterlassungserklärung für Sie und berechnen die Höhe eines möglichen Schadensersatzes. Auch hier erhalten Sie von uns konkrete Handlungsanweisungen. Ebenso unterstützen wir Sie bei einstweiligen Verfügungen und/oder Klageverfahren, wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist.